Westerwelle: Wir wissen, wohin wir gehen wollen
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Zum Abschluss des 58. Ordentlichen Bundesparteitages hat FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE sich bei allen Beteiligten für die engagierte Arbeit bedankt. Der "Arbeitsparteitag" sei ein wichtiger Parteitag für die "Idee der Freiheit" gewesen, betonte er und verwies mit Blick auf die 107 Anträge, die zur Beratung standen, dass "wir unsere Stärken gestärkt und uns neue Kompetenzen erarbeitet haben." Den 662 Delegierten rief er zu: "Wir wissen, wohin wir gehen wollen." Er unterstrich seine Kampfansage gegen die neue Linkspartei erneut: "Gegen die Sozialisten ist klare Kante gefragt."- Interview mit Guido Westerwelle (ARD-Video)
FDP fordert kapitalgedeckte Pflegeversicherung
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Heinz Lanfermann |
Vergangene Woche trafen sich die Koalitionsspitzen unter der Führung von Angela Merkel (CDU). Thema der Sitzung war auch die angestrebte Reform der Pflegeversicherung. Der bisher erzielte "Mini-Kompromiss" sei "ein Armutszeugnis und eine Blamage für die Regierungskoalition", findet der pflegepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Heinz LANFERMANN. Bereits der FDP-Parteitag hatte über einen von Lanfermann erarbeiteten Antrag zur Pflegeversicherung beraten und dabei auf Kapitaldeckung gesetzt. Man dürfe „einen Fehler nicht wiederholen und bei der Pflege auf Umlageverfahren bauen“, betonte der gesundheitspolitische der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel BAHR, in der Debatte.
Beschluss zur Pflegeversicherung
Bundesparteitag gegen „Herdprämie à la CSU“
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Die Delegierten des 58. Bundesparteitags der FDP haben sich klar gegen eine Barauszahlung von Betreuungsgeldern als so genannter „Herdprämie“ ausgesprochen. Mit großer Mehrheit stimmten die Delegierten einem Vorschlag der stellvertretenden Vorsitzender der FDP-Bundespartei, Cornelia PIEPER, zu. Sie hatte sich strikt gegen eine „Herdprämie à la CSU“ ausgesprochen. Unterstützung bekam Pieper für ihren Antrag auch von der familien- und frauenpolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Ina LENKE.
Niebel: Freiheit, Fairness, Chancen
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Dirk Niebel |
"Wie Liberale dürfen nicht zulassen, dass Deutschland seine Chancen verspielt", erklärte FDP-Generalsekretär Dirk NIEBEL zum Auftakt seiner kämpferischen Rede. Der schwarz-roten Regierung hielt er vor, sich auf Nebenkriegsschauplätzen aufzuhalten, statt die notwendigen Hausaufgaben in der Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik zu machen. Mit Blick auf 3,8 Millionen Arbeitslose in Deutschland betonte er, dass dies zwar weniger als erwartet sei, aber immer noch "unerträglich hoch".- Leitantrag Nr. L1 : "Freiheit, Fairness, Chancen"
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Kultur braucht Freiheit
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Der FDP-Parteitag in Stuttgart bekannte sich am Samstag mit großer Mehrheit zur "grundlegenden Verpflichtung des Staates zur Finanzierung und Förderung von Kunst und Kultur". FDP-Chef Guido Westerwelle hatte die rund 600 Delegierten zuvor dazu aufgerufen, dieser Politik "grünes Licht" zu geben. "Kulturpolitik ist die schönste Tochter der Freiheit", warb er für das "Staatsziel Kultur". Sie gehöre nicht ins Orchideenzimmer, sondern in die Mitte der Gesellschaft. Kulturpolitik müsse daher in Deutschland "Chefsache" sein.
Gedenken für die Opfer des 17. Juni 1953
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Der FDP-Vorsitzende Guido WESTERWELLE hat am Sonntag an die Opfer des Aufstands vom 17. Juni 1953 erinnert. Die SED-Führung habe die Demonstrationen blutig niederschlagen lassen. Dies erinnere an die sozialistische Diktatur als ein "widerwärtiges totalitäres System". "Wir werden die Opfer des Sozialismus in Deutschland nicht vergessen", versprach Westerwelle und unterstrich, dass man keine neuen sozialistischen Großversuche brauche, sondern Freunde der Freiheit. Und diese müsse immer wieder neu errungen werden.
Leitantrag zur Sozialpolitik zum Abschluss des Parteitags
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Zum Abschluss des dreitägigen Parteitags der Liberalen steht in der Stuttgarter Porsche-Arena ein Leitantrag zur Sozialpolitik mit dem Titel: "Freiheit, Fairness, Chancen" im Mittelpunkt der Debatten. FDP-Generalsekretär Dirk NIEBEL hält dazu von 9.30 Uhr an die Rede. Der TV-Sender Phoenix überträgt live von 9 bis 11 Uhr vom Parteitag. Noch vor dem Zusammenkommen der Delegierten hielt der neu gewählte FDP-Bundesvorstand seine konstituierende Sitzung ab.- Leitantrag Nr. L1: "Freiheit, Fairness, Chancen"
- Phoenix (Live-Stream)
Watson: Liberale können Europa besser!
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In einem fesselnden Plädoyer für Europa erklärte Graham WATSON, der Fraktionsvorsitzende der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE), dass sich der Wahlkampfslogan der deutschen Liberalen "Wir können Europa besser" bewahrheitet habe. Die "sieben glorreichen" EU-Abgeordneten der deutschen Liberalen würden "in Europa besser arbeiten als die Abgeordneten der europäischen SPD, CDU, Grünen zusammen", so Watson. Er pflichtete dem FDP-Parteichef Guido Westerwelle bei, wenn dieser sage: "Im Zweifel immer für die Freiheit."
Niebel: Liberale sind nötiger denn je
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Anlässlich der vollzogenen Gründung der neuen Partei "Die Linke." hat FDP-Generalsekretär Dirk NIEBEL erneut deutlich gemacht: "Freiheit statt Sozialismus ist kein alter Slogan, sondern eine neue Aufgabe für die Liberalen." Mit Blick auf Äußerungen des designierten Parteichefs Oskar Lafontaine, versprach Niebel: "Gegen diese gesellschaftliche Düsternis werden wir mit der Fackel der Freiheit auftreten. "Und wenn Oskar Lafontaine sagt, Freiheit braucht Sozialismus, erinnern wir uns sehr genau daran, dass uns saarländische Sozialisten nie gut getan haben", rief er den Delegierten zu. "Dann stellen sich diese Kommunisten hin und verkünden ganz offen und fordern den Systemwechsel. Was wäre denn, wenn eine recht Partei den Systemwechsel fordert. Wehret den Anfängen - von links und rechts. Liberale in Deutschland sind jetzt nötiger denn je."
Otto: Kultur braucht Freiheit - Mehr als nur Sahnehäubchen der Freizeitbeschäftigung
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Hans-Joachim Otto |
Hans-Joachim OTTO, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag, hat in seiner Rede zum Leitantrag "Kultur braucht Freiheit" den zentralen Stellenwert der Kultur unterstrichen. "Die Kultur ist die Grundlage unserer Identität, unserer Persönlichkeit und spiegelt unsere Werte, Vorstellungen und Ideale wider" und nicht nur zu begreifen als "Sahnehäubchen der Freizeitbeschäftigung". Insbesondere die Liberalen hätten eine besondere Verpflichtung, "der Kultur zu einem hohen Stellenwert zu verhelfen, Anwalt und Fürsprecher der Kultur zu sein. FDP-Parteichef Guido WESTERWELLE unterstützte den Antrag und forderte von den Delegierten dem Antrag "grünes Licht" zu geben. Was sie dann auch mit großer Mehrheit taten. - Leitantrag Nr. L2 "Kultur braucht Freiheit"
- Hintergrund: Zur FDP-Kulturkampagne
Die Rede von Hans-Joachim Otto als
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Die Rede von Guido Westerwelle als
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Erbschaftsteuer - Solms fordert vernünftigen Wettbewerbsföderalismus
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Am Morgen stand das Thema Erbschaftssteuer zur Debatte. Zahlreiche Delegierte sprachen sich für die sofortige Abschaffung der Steuer aus. Der Bundesvorstand ist hingegen für eine Verlagerung der Erbschaftssteuer auf die Länder. FDP-Finanzexperte Hermann Otto SOLMS hält die Steuer für notwendig. "Es gibt zwei gute Argumente, die für die Übertragung auf die Länder sprechen. Erstens steht das Aufkommen ohnehin den Ländern zu. Zweitens wäre es auch ein wichtiger Beitrag im Zuge der Föderalismusreform II, um die Länder in ihrer Steuerhoheit zu stärken", so Solms. Dass die schwarz-gelbe Koalition einer kompletten Abschaffung der Steuer zustimmen würde, sei zudem unwahrscheinlich. Der Bundesparteitag beschloss den Antrag nach einer einstündigen kontroversen Debatte.
Liberale setzen Bundesparteitag fort
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Die FDP hat ihren dreitägigen Bundesparteitag in Stuttgart am Samstagmorgen fortgesetzt. Im Mittelpunkt der Beratungen steht ein Leitantrag über die Grundsätze liberaler Kulturpolitik. Die FDP setzt sich für eine "grundlegende Verpflichtung des Staates zur Finanzierung und Förderung von Kunst und Kultur" ein. Außerdem fordern die Liberalen die Aufnahme des "Staatsziels Kultur" in das Grundgesetz. Die 662 Delegierten haben zuvor die sogenannten Kurfürsten gewählt. Guido Westerwelle mit großer Mehrheit wiedergewählt
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Mit einem überragenden Ergebnis von 87,60 Prozent haben die Delegierten des Stuttgarter FDP-Parteitags am Freitag Guido WESTERWELLE im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt. "Ich nehme diese Wahl von Herzen an", erklärte Westerwelle in einer ersten Stellungnahme. Bei 27 Enthaltungen und 52 Nein-Stimmen verbesserte er sein Wahlergebnis von 2005 deutlich (80,1 Prozent). Zu den drei stellvertretenden Vorsitzenden wurden Rainer BRÜDERLE (81,74 %), Andreas PINKWART (81,17 %) und Cornelia PIEPER (58,01 %) wiedergewählt. Dirk NIEBEL wurde mit 79,59 Prozent in seinem Amt als FDP-Generalsekretär bestätigt.
Westerwelle: Deutschland muss sich entscheiden. Sozialismus oder mehr Freiheit
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FDP-Partei- und Fraktionschef Guido WESTERWELLE hat in seiner Rede vor dem Bundesparteitag in Stuttgart davor gewarnt, dass Deutschland wieder von den Rändern aus beeinflusst wird. "Ob Links- oder Rechtsaußen, beides ist schlecht für unser Land", so Westerwelle. Das Land müsse hingegen von der Mitte aus regiert werden. "Das ist unsere Verantwortung und Verpflichtung." Man dürfe es nicht zulassen, dass die geistige Achse in Deutschland nach links verschoben werde, rief Westerwelle den Parteitagsdelegierten unter tosendem Applaus zu. Mit Blick auf den in Berlin stattfindenden Parteitag der Linken, betonte der liberale Parteichef, dass sich Deutschland entscheiden müsse: "Willst Du den Weg der Freiheit gehen oder den der sozialistischen Bevormundung."
Solms: Haushalt auf historisch niedrigem Niveau
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Der Bundesschatzmeister der FDP, Hermann Otto SOLMS, stellte auf dem Bundesparteitag am Freitag den Rechenschaftsbericht vor. Das Resultat, das relativ schnell offensichtlich wurde: Mitgliederbestand und finanzielle Situation der Liberalen stimmen zuversichtlich. Die Bankverbindlichkeiten fielen von 27,9 Millionen Euro in 2002 auf 13,53 Millionen im vergangenen Jahr. „Der Haushalt ist auf historisch niedrigem Niveau und es wurde auf diesem Niveau durchgehalten“, so der Liberale. Zum Ende seiner Rede erklärte Solms, dass er weiter für das Amt als Bundesschatzmeister zur Verfügung stehe.
Pinkwart macht Druck für Neuwahlen im Bund
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Der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Andreas PINKWART hat sich für Neuwahlen im Bund ausgesprochen. Der schwarz-roten Koalition fehle die Kraft und der Mut für eine konsequente Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft. „Die drängenden Probleme in der Wirtschafts-, Sozial- und Steuerpolitik werden nicht gelöst, sondern nur zerredet, verkleistert und vertagt“, so Pinkwart in Stuttgart.
Westerwelle: Wir haben Wort gehalten!
Parteichef schlägt Dirk Niebel für das Amt des Generalsekretärs vor
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FDP-Partei- und Fraktionschef Guido WESTERWELLE hat zum Auftakt des Parteitags "Rechenschaft" über die vergangenen zwei Jahre abgelegt. Er verwies dabei auf den enormen Zuwachs an liberalen Mandatsträgern bei Kommunal- und Landtagswahlen sowie den Erfolg der FDP bei der Bundestagswahl. "Wir haben dabei eines der besten Ergebnisse unserer Geschichte eingefahren", so Westerwelle. Der liberale Parteichef betonte, dass man Wort gehalten habe und trotz der Einladungen zu einer Regierungsbeteiligung Kurs hielt. Denn: Man habe klar und deutlich versprochen, Rot-Grün zu beenden und es nicht zu verlängern. In seiner Rede warb Westerwelle zudem für eine Wiederwahl von Dirk NIEBEL im Amt des FDP-Generalsekretärs.Freiheit, Fairness, Chancen - 58. Bundesparteitag eröffnet
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Am Freitag hat der stellvertretende Bundesvorsitzende Rainer Brüderle den FDP-Parteitag in der Stuttgarter Porsche Arena eröffnet. Vor den 662 Delegierten, zahlreichen Medienvertretern und Gästen betonte Brüderle, dass die FDP mit "diesem Freiheitsfest, Wege für eine erfolgreiche Zukunft Deutschlands" aufzeigen werde. Zentrale Themen des Parteitages, bei dem turnusmäßig die Wahlen zu Präsidium und Bundesvorstand am Freitag und Sonnabend anstehen, sind die Leitanträge "Kultur braucht Freiheit" und "Freiheit, Fairness, Chancen".Nach der Eröffnung durch Brüderle begrüßen die baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger und der Stuttgarter Oberbürgermeister Wolfgang Schuster die Liberalen im "Ländle".
Die Begrüßungsrede von Rainer Brüderle als
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Die Rede von Rainer Brüderle als
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Großes Medienecho vor dem Start des Parteitags
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Schon vor dem 58. Ordentlichen Bundesparteitag der FDP in Stuttgart vom 15. bis 17 Juni widmeten sich viele Medien dem liberalen Event. Während unter tagesschau.de und auch in der Financial Times Deutschland (FTD) erläutert wird, warum die Liberalen sich als ein "Bollwerk gegen einen Linksruck" positionieren wollen, wird in anderen Publikationen die unumstrittene Position von FDP-Partei- und Fraktionschef Guido WESTERWELLE gewürdigt. Wir haben für Sie eine kleine Presseschau zum Parteitag zusammengestellt:- Interview Deutschlandradio Kultur: "FDP-Vize Pieper erwartet Bruch der Großen Koalition"
- Mittelbayerische Zeitung, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Die FDP muss sozialer werden
- Westfalenpost: Von allen Seiten hofiert und umschmeichelt
- Merkur-Online.de: Die FDP vor dem Parteitag: Umworben von Union und SPD, attackiert von der Linken
- Hamburger Abendblatt zum Parteitag
- Guido Westerwelle im Interview mit der Pforzheimer Zeitung: "Ich störe gerne die Regierungsparty"
- Spiegel-Online-Interview mit Daniel Bahr
- Interview mit Florian Toncar in der Südwest Presse: Aufruf zu mehr Streitgesprächen
- Rheinischer Merkur: Junge Politiker wollen das Image der FDP wandeln
TV-Übertragungen vom Parteitag
phoenix (Live-Stream)
Samstag, 12.30 bis 15.00 Uhr / 17.30 bis 19.15 Uhr
Sonntag, 09.00 bis 11.15 Uhr
ARD
Am kommenden Sonntag, 17. Juni 2007, von 23.45 bis 00.00 Uhr, berichtet die ARD mit einer 15-minütigen Sondersendung über die Schwerpunkte des FDP-Bundesparteitages in Stuttgart. Neben einem Interview mit FDP-Parteichef Guido Westerwelle widmet sich die Sendung aus dem ARD-Hauptstadtstudio folgenden Themen:
- Freiheit, Fairness, Chancen
- die FDP möchte sich als soziale Partei profilieren
- Ein-Mann-Partei - Westerwelle dominiert Erscheinungsbild der FDP
- Jugend-Trend - die FDP punktet bei jungen Menschen
Niebel: Wir führen unsere klare Programmarbeit fort
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Dirk Niebel |
"Freiheit, Fairness, Chancen". Unter diesem Motto steht der Bundesparteitag der FDP. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel betonte bei der Vorlage des Antragbuches, dass die FDP noch nie eine so umfangreiche Sammlung beraten hätte. Die 662 Delegierten, über 400 Gäste und knapp 300 Journalisten erwarten 107 inhaltliche Anträge. Schwerpunkthemen sind die Sozial –und Kulturpolitik.
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