Watson: Liberale können Europa besser!
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In einem fesselnden Plädoyer für Europa erklärte Graham WATSON, der Fraktionsvorsitzende der Alliance of Liberals and Democrats for Europe (ALDE), dass sich der Wahlkampfslogan der deutschen Liberalen "Wir können Europa besser" bewahrheitet habe. Die "sieben glorreichen" EU-Abgeordneten der deutschen Liberalen würden "in Europa besser arbeiten als die Abgeordneten der europäischen SPD, CDU, Grünen zusammen", so Watson. Er pflichtete dem FDP-Parteichef Guido Westerwelle bei, wenn dieser sage: "Im Zweifel immer für die Freiheit."
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Der ALDE-Fraktionsvorsitzende Graham Watson stimmte die Delegierten auf die Wiedererweckung des Verfassungsdialoges ein. Mit der portugiesischen Ratspräsidentschaft müsse "Lissabon wiederbelebt werden", so Watson. Nachdem Franzosen und Niederländer die Verfassung abgelehnt hätten, befinde sich Europa jedoch in einer "midlife crisis".
"Der Weg aus der Verfassungskrise kann nicht sein, den Verfassungsvertrag seiner wichtigsten Elemente zu berauben", erklärte Watson mit Blick auf eine mögliche Grundrechtecharta. Europa müsse zudem weiterhin effizienter und transparenter werden, damit es bürgernäher werden kann. Zugleich müsse jedoch die Rolle der nationalen Parlamente gestärkt werden. Dies sei wichtig für die Akzeptanz der EU, denn "dem Bürger ist es nicht zu vermitteln, dass auf EU-Ebene beschlossene Gesetze nur noch abgewinkt werden".
Der Europaabgeordnete erklärte den Delegierten, er könne sich nur wundern über das Bild, das viele in Deutschland von den Liberalen hätten: "Der Liberale verspeist zum Frühstück zwei Gewerkschaften, verlegt zum Dinner eine Firma ins Ausland und spielt nach dem Dinner Globalisierungs-Monopoly", so Watson ironische Anspielung. Die Realität auf EU-Ebene offenbare jedoch ein anderes Bild. Sieben liberale Regierungschefs und zehn EU-Kommissare gebe es in den EU-Ländern. Das zeige: "Die liberale Position ist die einzige Antwort auf die sich wandelnde Welt."
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Das Abstimmungsverhalten in Europa, wo die Liberalen mal Unterstützung von den Konservativen, mal von den Linken erhielten, zeige zudem, dass "liberales Gedankengut im Zentrum der Politik angelegt ist". Der großen Koalition als eine mögliche politische Konstellation, erteilte Watson dementsprechend eine klare Abfuhr. Die Große Koalition sei keine "Zweisamkeit, sondern einsam zu zweit".
Es gebe nach wie vor viel Kritik an Europa, räumte Watson abschließend ein. Dennoch sei für ihn bereits jetzt ein Traum wahr geworden. Wenn er die internationalen Abgeordneten in Brüssel und Straßburg sehe, dann wisse er, dies sei "unser friedliches Europa und wir können es noch besser".
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